Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen der Aconel

 

 

1. Allgemeines

Die «Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen der Aconel (Schweiz) AG» («AGB») gelangen zur Anwendung soweit für eine bestimmte Dienstleistung oder für bestimmte Kundengruppen keine abweichende Regelung besteht.
 

2. Leistungen Aconel

• Allgemein

Über den Umfang sowie die spezifischen Nutzungsbedingungen der einzelnen Dienstleistungen (Dienste und Zusatzdienste) der Aconel (Schweiz) AG («Aconel») geben die aktuellen Broschüren, die Angebotsbedingungen und die Webseite von Aconel Auskunft. Aconel kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

Es besteht kein Anspruch der Kunden auf eine bestimmte Ausgestaltung der Aconel Infrastruktur oder auf die Beibehaltung von darüber zugänglichen Dienstleistungen. Aconel ist jederzeit berechtigt, mit angemessener Vorankündigung das Erbringen einer Dienstleistung entschädigungslos einzustellen.

• Unterhalt

Aconel besorgt den Unterhalt ihrer Infrastruktur. Sie behebt während den Betriebszeiten Störungen, welche in ihrem Einflussbereich liegen, innert angemessener Frist. Wird Aconel wegen Störungen in Anspruch genommen, deren Ursache nicht in ihrer Infrastruktur liegt, können die Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt werden. Aconel ist berechtigt, den Betrieb zwecks Behebung von Störungen, Durchführung von Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. zu unterbrechen oder einzuschränken.

• Verzeichnis

Aconel oder von ihr beauftragte Dritte tragen auf Wunsch des Kunden dessen Angaben in ein Verzeichnis ein. Es besteht keine Verpflichtung, die von Kunden für den Eintrag angegebenen Daten auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.

• Werbung

Wer keine Werbemitteilungen wünscht, kann in seinen Einträgen eine Adresssperrung, gekennzeichnet mit einem Stern (*), verlangen. Die Adresse wird nur Dritten weiter gegeben, die Verzeichnisse herstellen. Nicht als Dritte gelten andere Gesellschaften der Aconel Gruppe sowie Anbieter von Leistungen, die der Kunde über das Netz bezieht. Auch im Falle einer Adresssperrung kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Kunde von Drittpersonen Werbeanrufe oder Werbemitteilungen erhält. Die Verantwortung hierfür liegt beim Anrufenden bzw. Absender der Mitteilung.

• Sperrsets

Der Kunde kann bei der Hotline die Sperrung von Mehrwertdiensten veranlassen, die über das Aconel Netz bezogen und auf der Aconel (Schweiz) AG Rechnung belastet werden (insb. 090x-Nummern und SMS/MMS-Kurznummern). Die Sperrung kann jeweils alle entsprechenden Mehrwertdienste oder nur diejenigen zur Erwachsenenunterhaltung umfassen.

 

3. Leistungen des Kunden

• Bezahlung

Der Kunde ist für eine fristgerechte Bezahlung der bezogenen Leistungen verantwortlich.

• Passwörter etc.

Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter, Identifikationscodes, Login Daten, PIN- und PUK-Codes etc. sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen.

• Rechts- und vertragskonforme Benutzung

Die Dienstleistungen sind bei Privatkunden ausschliesslich für den üblichen Privatkundengebrauch, bei Geschäftskunden ausschliesslich für den üblichen Geschäftskunden- Gebrauch bestimmt. Sie dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von Aconel für spezielle Anwendungen oder für das Anbieten von Fernmeldediensten eingesetzt werden. Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Benutzung seiner Dienstleistungen verantwortlich. Als rechts- bzw. vertragswidrig gelten namentlich

> Unlautere Massenwerbung (Spam)
> Belästigen oder Beunruhigen von Dritten
> Behinderung Dritter bei der Benutzung von Fernmeldediensten
> Hacking (Eindringversuche etc.), Ausspionieren anderer Internetbenutzer oder von deren

• Daten und betrügerische Angriffe (Phishing)

> Schädigen oder Gefährden der Fernmeldeinfrastruktur oder der Geräte Dritter durch schädliche Software
> Übermittlung oder Zugänglichmachen rechtswidriger Inhalte

Bestehen Anzeichen einer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung, ist der Kunde verpflichtet, Aconel Auskunft über die Nutzung zu erteilen.

• Verantwortung für den Inhalt

Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Daten in jeglicher Form) verantwortlich, den er von Aconel übermitteln oder bearbeiten lässt oder den er allenfalls Dritten zugänglich macht.

• Verantwortung für Benutzung der Anschlüsse

Der Kunde ist für jede Benutzung seiner Anschlüsse, auch für eine solche durch Drittpersonen,

verantwortlich. Er hat insbesondere alle infolge Benutzung seiner Dienstleistungen in Rechnung gestellten Beträge zu bezahlen. Dies gilt auch für Waren oder Dienstleistungen, welche über seine Anschlüsse bezogen oder bestellt wurden. Stellt der Kunde die von Aconel bezogenen Dienstleistungen Minderjährigen zur Verfügung, ist er für die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen verantwortlich. Aconel stellt – im Rahmen der technischen Möglichkeiten – Sperrmöglichkeiten zur Verfügung.

 

4. Einrichtungen beim Kunden/Endgeräte

• Allgemein

Der Kunde erstellt, unterhält und entfernt (bei Bezugsende) rechtzeitig und auf seine Kosten die notwendige Infrastruktur (Geräte, Hardware, Software etc). Die Benützung der Dienstleistungen setzt den Einsatz geeigneter – z.T. von Aconel vorbestimmter – Geräte durch den Kunden voraus. Er ist für die Anschaffung, Einrichtung, Funktionstüchtigkeit und Rechtskonformität seiner Infrastruktur selber verantwortlich. Aconel gewährt dem Kunden keinen Investitionsschutz.

• Fernwartung

Aconel ist berechtigt, zwecks Konfiguration, Wartung oder Optimierung bzw. Erweiterung ihrer Dienstleistungen über das Fernmeldenetz auf die für den Dienstleistungsbezug eingesetzten Infrastruktur zuzugreifen und dort vorhandene technische Daten bzw. Software einzusehen, zu verändern, zu aktualisieren oder zu löschen. Im Rahmen der Fernwartung erhält Aconel Einblick in diejenigen Dateien des Kunden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Konfiguration des Geräts sowie der Dienstleistungen stehen. Aconel haftet nicht für nach der Fernwartung auftretende allfällige Schäden an der Infrastruktur des Kunden, sofern diese nicht nachweislich durch die Fernwartung von Aconel verschuldet worden sind.

• Schutzmassnahmen

Der Kunde schützt seine Infrastruktur und Daten vor unbefugtem Zugriff durch Dritte. Er ergreift – entsprechend dem Stand der Technik – Massnahmen, um zu verhindern, dass seine Infrastruktur für die Verbreitung von rechtswidriger oder sonst wie schädliche Inhalte (insb. unlautere Massenwerbung (Spam), betrügerische Nachrichten (Phishing Mails/SMS), betrügerische Internetseiten (z.B. gefälschte Login-Seiten), schädliche Software (Viren, Trojanische Pferde, Würmer etc.)) verwendet wird. Schädigt oder gefährdet ein Gerät des Kunden eine Dienstleistung, einen Dritten oder die Anlagen von Aconel oder Dritten oder verwendet er nicht zugelassene Geräte, kann Aconel ohne Vorankündigung und entschädigungslos ihre Leistungserbringung einstellen, das Gerät des Kunden vom Fernmeldenetz trennen und Schadenersatz fordern.

• Geräte im Eigentum von Aconel

Stellt Aconel ein Gerät miet- oder leihweise zur Verfügung, bleibt es während der gesamten Bezugsdauer im Eigentum von Aconel. Die Begründung von Pfand- und Retentionsrechten zugunsten Dritter an ihm ist ausdrücklich wegbedungen. Im Falle von Pfändung, Retention oder Verarrestierung ist der Kunde verpflichtet, Aconel unverzüglich zu informieren und das zuständige Betreibungs- bzw. Konkursamt auf das Eigentum von Aconel hinzuweisen. Bei Beendigung des Dienstleistungsbezugs ist der Kunde verpflichtet, das Gerät unbeschädigt und innerhalb der von Aconel gesetzten Frist an Aconel zurückzusenden. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, behält Aconel sich das Recht vor, das nicht retournierte Gerät in Rechnung zu stellen.

 

5. Preise

• Allgemein

Massgebend sind jeweils die aktuellen auf www.aconel.com publizierten Preise und Gebühren von Aconel. Aconel kann Preise und Gebühren unmittelbar vor der Nutzung einer bestimmten Dienstleistung bekannt geben.

• Beginn Zahlungspflicht; Sperren

Die Zahlungspflicht beginnt in der Regel mit der Einschaltung der Dienstleistungen. Auch während der allfälligen Sperre einer Dienstleistung werden dem Kunden die vertraglich geschuldeten Preise in Rechnung gestellt. Vorbehältlich anders lautender fernmelderechtlicher Vorgaben erhebt Aconel für das Sperren und Entsperren eine Sperrgebühr

 

6. Missbräuche

Weicht die Nutzung erheblich vom üblichen Gebrauch ab (s. Ziffer 3) oder bestehen Anzeichen eines rechts- oder vertragswidrigen Verhaltens, kann Aconel den Kunden zur rechts- und vertragskonformen Benutzung anhalten, ihre Leistungserbringung ohne Vorankündigung entschädigungslos ändern, einschränken oder einstellen, den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen und gegebenenfalls Schadenersatz sowie die Freistellung von Ansprüchen Dritter verlangen. Dasselbe gilt im Falle von unzutreffenden oder unvollständigen Angaben des Kunden bei Vertragsabschluss oder bei der Bestellung.

 

7. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

• Allgemein

Aconel erstellt die Rechnung aufgrund ihrer Aufzeichnungen. Der Rechnungsbetrag ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Ist kein solches angegeben, gilt als Fälligkeitsdatum das Rechnungsdatum plus 10 Tage. Einwände des Kunden zu Benützungsgebühren müssen innerhalb zehn Tagen nach der beanstandeten Benutzung erfolgen. Danach gelten sie als vom Kunden akzeptiert. Betreffen die Einwände nur einen Teilbetrag der Rechnung, so kann Aconel verlangen, dass der unbeanstandete Teil der Rechnung fristgerecht bezahlt wird. Mit Beendigung des Vertrages werden alle ausstehenden Beträge (d.h. auch Restlaufgebühren bis zum Ablauf einer noch laufenden Mindestbezugs- bzw. Verlängerungsdauer) fällig. Jede Partei kann unbestrittene Gegenforderungen zur Verrechnung bringen.

• Zahlungsverzug

Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründetEinwände dagegen erhoben, fällt er ohne weiteres in Verzug und Aconel kann soweit gesetzlich zulässig die Leistungserbringung bei allen Dienstleistungen unterbrechen, weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen und/oder den Vertragfrist- und entschädigungslos auflösen. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die Aconel durch den Zahlungsverzug entstehen. Insbesondere schuldet der Kunde Aconel einen Verzugzins von 5% sowie eine Mahngebühr von CHF 20.– pro Mahnung. Beim Inkasso durch Dritte schuldet der Kunde zusätzlich Gebühren für deren Inkassoaufwand. Ist das Konto des Kunden beim Lastschriftverfahren nicht gedeckt, kann Aconel eine Bearbeitungsgebühr von mindestens CHF 30.– erheben.

• Sicherheit

Hat Aconel Zweifel hinsichtlich der vertragsgemässen Einhaltung der Zahlungsbedingungen oder erschwert sich möglicherweise das Inkasso von Forderungen, kann Aconel auch eine Vorauszahlung oder Sicherheit verlangen. Leistet der Kunde sie nicht, kann Aconel die gleichen Massnahmen treffen wie beim Zahlungsverzug. Sicherheiten in Form einer Barhinterlegung werden zum Zinssatz für Sparkonti verzinst. Aconel kann alle Forderungen gegen den Kunden mit geleisteten Sicherheiten verrechnen.

• Starker Anstieg der Benutzungsgebühren

Steigen die Benutzungsgebühren des Kunden stark an, ist Aconel berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Kunden darüber zu informieren. Bei Verdacht auf Missbrauch oder Zweifel an der Zahlungswillig- bzw. fähigkeit des Kunden kann Aconel alle Dienstleistungen sperren oder eine Sicherheit verlangen. Bestellung oder Bezug von Waren und Dienstleistungen Für Waren und Dienstleistungen, welche auf der Fernmelderechnung belastet werden, gelangt Ziffer 7 – vorbehältlich gesetzlicher Bestimmungen – auch dann zur Anwendung, wenn Aconel nur das Inkasso für Dritte wahrnimmt.

 

8. Rufnummern und weitere Adressierungselemente

Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung oder Beibehaltung einer bestimmten Rufnummer oder eines anderen bestimmten Adressierungselements (z.B. IP-Adresse). Aconel stellt sie dem Kunden zur Nutzung zur Verfügung. Sie gehen nicht in das Eigentum des Kunden über und können somit weder verkauft, verpfändet, vererbt noch sonst wie an Dritte übertragen werden, sofern Aconel nicht ausdrücklich einwilligt. Aconel kann sie entschädigungslos zurücknehmen oder ändern, wenn behördliche, betriebliche oder technische Gründe es erfordern oder im Falle von Rufnummerstreitigkeiten unter Privaten. Unter Vorbehalt der Portierung zu einem andern Anbieter, fallen die Adressierungselemente bei Beendigung des Bezugs der entsprechenden Dienstleistung entschädigungslos an Aconel zurück und können anderen Kunden zugeteilt werden.

 

9. Datenschutz

• Allgemein

Beim Umgang mit Daten hält sich Aconel an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das Fernmelde- und Datenschutzrecht. Aconel erhebt, speichert und bearbeitet nur Daten, die für die Erbringung der Dienstleistungen, für die Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung, namentlich die Gewährleistung einer hohen Dienstleistungsqualität, für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Rechnungsstellung benötigt werden.

Der Kunde willigt ein, dass Aconel

> im Zusammenhang mit Abschluss und Abwicklung des Vertrages Auskünfte über ihneinholen bzw. Daten betreffend sein Zahlungsverhalten weitergeben kann.
> seine Daten zu Inkassozwecken an Dritte weitergeben darf> seine Daten für Marketingzwecke bearbeiten darf, namentlich für die bedarfsgerechteGestaltung und Entwicklung ihrer Dienstleistungen und für massgeschneiderte Angeboteund dass seine Daten zu den gleichen Zwecken innerhalb der Aconel Gruppe bearbeitet …werden können. Der Kunde kann die Verwendung seiner Daten zu Marketingzwecken …einschränken oder untersagen lassen.

• Leistungserbringung zusammen mit Dritten

Wird eine Dienstleistung von Aconel gemeinsam mit Dritten erbracht oder bezieht der Kunde Leistungen Dritter über das Netz von Aconel, so kann Aconel Daten über den Kunden an Dritte weitergeben, insoweit dies für die Erbringung solcher Dienstleistungen notwendig ist.

 

10. Geistiges Eigentum

Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen und Produkte. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den Vertragsdokumenten. Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkte von Aconel verbleiben bei ihr oder den berechtigten Dritten. Verletzt der Kunde Immaterialgüterrechte von Dritten und wird Aconel dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde Aconel schadlos zu halten.

 

11. Benutzungseinschränkungen/Gewährleistung

• Unterbrüche

Aconel bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen. Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren ihrer Infrastruktur und ihrer Dienstleistungen geben.

• Netze und Dienste Dritter

Für Sprach- oder Datenverkehr auf Drittnetzen oder mit Anschlüssen von Drittnetzen bestehen keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Betrieb oder Support.

Risiken bei der Dienstleistungsbenutzung; Massnahmen Aconel

Aconel trifft Vorkehrungen, um ihr Netz vor Eingriffen Dritter zu schützen.
Sie kann jedoch keine Gewähr bieten, dass

> die Netzinfrastruktur vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören vollumfänglich geschützt ist.
> nicht Spamming, schädliche Software, Spyware, Hacker oder Phishing-Angriffe etc. die Benutzung …der Dienstleistung beeinträchtigen, die Infrastruktur (z.B. Endgeräte, PC) des Kunden beschädigen …oder ihn anderweitig schädigen.

Aconel ist berechtigt, die mit dem Fernmeldenetz verbundenen Geräte auf Sicherheitsmängel

zu prüfen, Filter einzusetzen und weitere Massnahmen zu ergreifen, um die Infrastruktur von Aconel, von Kunden und von Dritten vor rechtswidrigen oder sonst wie schädlichen Inhalten und Software zu schützen oder um den Zugang zu Inhalten, welche rechtswidrig oder für Minderjährige ungeeignet sind, zu verhindern.

• Inhalte

Aconel kann keine Verantwortung übernehmen für
> Inhalte, welche der Kunde von Aconel übermitteln oder bearbeiten lässt oder die er Dritten …zugänglich macht.
> Inhalte, welche der Kunde über die Telekommunikationsnetze erhält.
> die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Recht- und Zweckmässigkeit, Verfügbarkeit sowie zeitgerechte Zustellung von Informationen, welche von Dritten erstellt, bei Dritten abrufbar bzw. über die Dienstleistungen von Aconel zugänglich gemacht werden.

• Umzug

Im Falle des Umzugs des Kunden kann Aconel nicht gewährleisten, dass die Dienstleistungen am neuen Ort im gleichen Umfang angeboten werden.

 

12. Haftung von Aconel

• Allgemeine Haftungsbestimmung

Bei Vertragsverletzungen haftet Aconel für den nachgewiesenen Schaden, sofern sie nicht beweist, dass sie kein Verschulden trifft. Die Haftung für Schäden infolge leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Aconel ersetzt jedoch Sach- und Vermögensschäden je Schadenereignis bis zum Gegenwert der während des letzten Vertragsjahres bezogenen Leistungen, höchstens aber 1’000 CHF. Die Haftung von Aconel für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste, Schäden infolge Downloads sind – soweit gesetzlich zulässig – in jedem Fall ausgeschlossen. Sie haftet auch nicht für Schäden infolge rechts- oder vertragswidriger Nutzung ihrer Dienstleistungen.

• Höhere Gewalt

Aconel haftet nicht, wenn die Erbringung der Leistung aufgrund höherer Gewalt zeitweise unterbrochen, ganz oder teilweise beschränkt oder unmöglich ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere auch Stromausfall und Auftreten schädlicher Software (z.B. Virenbefall).

• Bezug von Waren oder Dienstleistungen Dritter

Benutzt der Kunde seine Anschlüsse zum Bezug von Waren oder Dienstleistungen Dritter, ist Aconel – soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart – nicht Vertragspartnerin. Aconel übernimmt keinerlei Haftung oder Gewährleistung für derartig bestellte oder bezogene Dienstleistungen oder Waren, auch dann nicht, wenn sie das Inkasso von Drittforderungen durchführt.

 

13. Dauer und Kündigung

• Allgemein

Der Vertrag ist unbefristet. Eine Kündigung des Vertrages ist möglich, sobald bei keiner Dienstleistung eine Mindestbezugs- oder Verlängerungsdauer mehr läuft. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen, ausser Aconel nehme im Einzelfall eine Kündigung in anderer Form entgegen. Soweit nicht anders vereinbart, kann jede Partei eine Dienstleistung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Monaten auf Monatsende kündigen.

• Mindestbezugs- und Verlängerungsdauer

Für einzelne Dienstleistungen können in anderen Vertragsdokumenten Mindestbezugs- und Verlängerungsdauer vorgesehen sein. Während deren Dauer sind Änderungen am Dienstleistungspaket auf Wunsch des Kunden nicht bzw. nur zu den von Aconel festgelegten Kostenfolgen möglich. Eine Kündigung ohne Kostenfolgen ist, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 2 Monaten auf Monatsende, erstmals aber auf Ende der Mindestbezugs- bzw. auf Ende der Verlängerungsdauer möglich. Kündigt der Kunde während laufender Mindestbezugs- bzw. Verlängerungsdauer («vorzeitig») oder kündigt Aconel vorzeitig aus einem in Ziffer 7 genannten Grund eine Dienstleistung, schuldet der Kunde Aconel die Restlaufgebühren bis zum Ablauf der Mindestbezugs- bzw. Verlängerungsdauer. Abweichende Regelungen bleiben vorbehalten. Kündigt Aconel vorzeitig, ohne dass ein in Ziffer 7 genannter Grund vorliegt, schuldet der Kunde keine Restlaufgebühren.

 

14. Leistungsübersicht

Aconel kann dem Kunden in geeigneter Form eine Leistungsübersicht über bestimmte oder alle Dienstleistungen zur Verfügung stellen, die er bei Aconel bezieht. Sofern der Kunde nicht innerhalb der auf der Leistungsübersicht genannten Frist und Form eine Berichtigung von fehlerhaften Angaben verlangt, wird die Leistungsübersicht Vertragsbestandteil. Stellt Aconel ihrerseits fest, dass die Leistungsübersicht fehlerhaft ist, kann sie dem Kunden eine berichtigte Version zustellen.

 

15. Änderungen

Änderungen bei Preisen und Dienstleistungen Aconel behält sich vor, die Preise, ihre Dienstleistungen, die besonderen Bedingungen und die Angebotsbedingungen jederzeit anzupassen. Änderungen gibt Aconel dem Kunden in geeigneter Weise bekannt. Erhöht Aconel Preise so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Kunden führen oder ändert Aconel eine vom Kunden bezogene Dienstleistung erheblich zum Nachteil des Kunden, kann der Kunde die betroffene Dienstleistung bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen. Preisanpassungen infolge Änderung der Abgabesätze (z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer) sowie Preiserhöhungen von Drittanbietern (insb. bei Mehrwertdiensten) gelten nicht als Preiserhöhungen und berechtigen nicht zur Kündigung. Senkt Aconel die Preise, kann sie gleichzeitig allfällig vor der Preissenkung gewährte Rabatte anpassen.

• Änderungen der AGB

Aconel behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen. Aconel informiert die Kunden in geeigneter Weise vorgängig über Änderungen der AGB. Sind die Änderungen für den Kunden nachteilig, kann er bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin den Vertrag mit Aconel ohne finanzielle Folgen vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen.

 

16. Übertragung

Die Übertragung des Vertrages oder von Rechten oder Pflichten aus diesem Vertrag bedarf beidseitiger schriftlicher Zustimmung. Aconel ist berechtigt, Parteiwechsel auch mündlich zu akzeptieren. Aconel kann den vorliegenden Vertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Kunden an Aconel (Schweiz) AG oder eine andere Gesellschaft übertragen, sofern Aconel (Schweiz) AG diese Gesellschaft direkt oder indirekt kontrolliert. Weiter ist Aconel berechtigt, ohne Zustimmung des Kunden Verträge oder Forderungen daraus zu Inkassozwecken an Dritte zu übertragen bzw. abzutreten.

 

17. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Bern. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten (vgl. insb. Art. 32 und 35 ZPO für Konsumenten).

Aconel (Schweiz) AG
Bernstrasse 42
3037 Herrenschwanden